Kirchdorf: Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterin ging durch

Der Haussegen hängt im Kirchdorfer Rathaus schon seit geraumer Zeit schief. Weil Stadtchefin Vera Pramberger (SP) der Bevölkerung den Floh ins Ohr gesetzt habe, dass mangels eines Budgets in der Stadtgemeinde alle Räder stillstehen würden, kündigten ihr VP, FP und Grüne unisono das Vertrauen auf. Die Allianz der drei Fraktionen stellte in der vergangenen Gemeinderatssitzung am Dienstagabend einen Misstrauensantrag gegen die Stadtchefin, die tags davor noch leutselig beim traditionellen Maibaumaufstellen unters Volk gegangen war.

Als bei dem Tagesordnungspunkt Befangene verließ Pramberger den Saal und sah sich vom Sofa zu Hause auf dem Fernseher im Livestream an, wie der Misstrauensantrag in geheimer Wahl mit 17 zu sieben Stimmen prompt durchging. Pramberger ist damit noch nicht abgesetzt. Am 16. Juni werden die Kirchdorfer und Kirchdorferinnen zu den Urnen gerufen, um über den Verbleib der Bürgermeisterin in Amt und Würden abzustimmen. Pramberger machte umgehend nach dem Votum im Gemeinderat gegen sie klar, dass sie vor dem Volksentscheid nicht zurücktreten werde: "Ich sehe keinen Grund dafür, weil ich, währenddessen es noch kein Budget gab, genauso so gehandelt habe, wie es der Gemeindeaufsicht entspricht."

"Anlass überhaupt nicht klar"

Zu diesem Zeitpunkt habe sie nicht nach Gutdünken Zahlungen anweisen können, weshalb ihr Handlungsspielraum von Gesetzes wegen eingeschränkt gewesen sei. Befremdlich findet sie, dass die anderen Rathausparteien den Misstrauensantrag gegen sie zwei Tage später eingebracht hätten, nachdem das Budget spät aber doch und überdies einstimmig beschlossen worden war. Früher sei es nicht gegangen, rechtfertigte sich Pramberger damit, dass Kirchdorf als Gemeinde eines Härteausgleichs des Landes erst im März etwa die Zahlungsvorgaben für die Feuerwehr erhalten habe. "Mit diesen Unwägbarkeiten konnten wir einfach nicht früher budgetieren." Zudem habe das Kirchdorfer Rathaus auch im Vorjahr erst im Juni ein Budget zuwege gebracht. "Mir ist daher der Anlass für das Misstrauen überhaupt nicht klar", sagt Pramberger.

Für VP-Chef Wolfgang Dilly hat es sich die Bürgermeisterin mit ihrer Schwarzmalerei nach dem hinausgezögerten Budgetbeschluss endgültig mit den anderen Fraktionen im Rathaus verscherzt: "Da wurden von ihr Meldungen ausgestreut, dass wegen des noch nicht beschlossenen Budgets etwa das Freibad nicht mehr aufsperren kann. Das war doch eine völlige Falschinformation der Bevölkerung." FP und Grüne teilten seine Sicht. Wenngleich die Abstimmung zum Misstrauen gegen die Stadtchefin geheim war, ist klar ersichtlich, dass die drei Parteien geschlossen für Prambergers Abwahl votiert haben.

"Ich will Bürgermeisterin bleiben"

Sollten auch die Wähler in Kirchdorf bei dem nun gesetzlich vorgeschriebenen Urnengang am 16. Juni mit einfacher Mehrheit bestimmen, dass Pramberger nicht mehr tragbar ist, muss zunächst Vizebürgermeister Stipo Luketina (SP) die Amtsgeschäfte übernehmen. Dem Intermezzo folgt dann eine Neuwahl des Kirchdorfer Gemeindeoberhauptes durch das Wahlvolk. Dilly bekundete gegenüber den OÖNachrichten, dass er kein Interesse habe, als Kandidat der VP anzutreten. Er werde weiterhin seine Steuerberatungskanzlei in Kirchdorf führen, was seine meiste Zeit in Anspruch nehme. Für den Chefsessel im Rathaus sehe er aber die Zeit für einen Wechsel reif; wer im Falle des Falles sich für die VP darum bewerben solle, müsse erst in den Parteigremien entschieden werden.

Für Pramberger ist es keine Frage, das Votum der Kirchdorfer und Kirchdorferinnen vor einer etwaigen personellen Konsequenz abzuwarten: "Ich will Bürgermeisterin bleiben und bin von der Kirchdorfer Bevölkerung dazu auch direkt gewählt worden. Die Stimme der Bevölkerung soll auch jetzt wieder entscheiden, und ich bin zuversichtlich, dass sie für mich ausgeht."